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Frankenthal: Kein Ermittlungsverfahren wegen Hakenkreuzen an Kirche

By on 9. April 2018

Die Staatsanwaltschaft Frankenthal wird wegen der Hakenkreuze am Turm
der Jakobskirche in Herxheim am Berg keine Ermittlungen einleiten.
Die eingemeißelten Hakenkreuze stammen aus der Nazizeit.

Grundlage der Entscheidung sei, so der Oberstaatsanwalt, dass die
Hakenkreuze am Kirchturm mit bloßem Auge nicht zu erkennen seien. Dies
hätten drei Beamte der Staatsanwaltschaft Frankenthal unabhängig
voneinander geprüft und bestätigt. Die Hakenkreuze seien lediglich mit
einem Fernglas oder Teleobjektiv erkennbar. Aus diesem Grund handelt es
sich nach Auffassung der Staatsanwaltschaft nicht um eine Verbreitung oder
öffentliche Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole. Deshalb werde
kein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Anlass für die Prüfungen der
Staatsanwaltschaft war die Anzeige eines Privatmannes.

Source:: SWR