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Homburg: Disziplinarverfahren gegen Homburger OB eingeleitet

By on 11. Januar 2017

Gegen den Homburger Oberbürgermeister Schneidewind ist ein
Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Schneidewind hatte eine Detektei
damit beauftragt, Mitarbeiter des Bauhofs zu überwachen ohne zuvor den
Stadtrat zu informieren. Außerdem soll er gegen Datenschutzrichtlinien
verstoßen haben.
Während Oberbürgermeister Schneidewind auf SR-Anfrage keine
Stellungnahme abgeben und den Ausgang der Verfahren „in Ruhe
abwarten“ will – bei der Opposition im Stadtrat und selbst beim SPD-
Koalitionspartner CDU herrscht fast schon Alarmstufe Rot! Grüne, Freie
Wähler und Allianz fordern, dass Schneidewind sein Amt ruhen läßt.
Grünenfraktionschefin Stoppiera erklärte, der OB müsse die Konsequenzen
aus seinem „vorsätzlichen Fehlverhalten“ ziehen.
Nachdem der anfänglich immer wieder erklärt hatte, er würde es genauso
wieder machen, war er zuletzt zurückgerudert und hatte sich zaghaft
entschuldigt. Vielen im Rat aber reicht das offenbar nicht mehr aus.

Source:: SWR