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Koblenz: Kein Normenkontrollverfahren gegen Biogasanlage

By on 14. November 2014

Das Oberverwaltungsgericht in Koblenz wird sich nicht mit der geplanten
Biogasanlage in Göllheim befassen.
Das Gericht lehnte den Antrag des Naturschutzvereins Pollichia ab.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung damit, dass der Bebauungsplan
für die Biogasanlage nicht gegen Umweltgesetze verstoße. Die Anlage
gefährde nicht geschützte Tierarten wie Feldlerche oder Feldhamster. Das
hatte die Pollichia behauptet. Gegen die Entscheidung des Gerichtes ist
keine Revision möglich. Das Oberverwaltungsgericht hatte bereits Klagen
einer Nachbargemeinde gegen die Biogasanlage in Göllheim abgewiesen.
In die Biogasanlage will eine Firma rund 10 Millionen Euro investieren.
Allerdings liegt das Projekt zurzeit auf Eis, weil die Firma nach einer
Gesetzesänderung bezweifelt, dass die Anlage wirtschaftlich arbeiten kann.

Source:: SWR